Dienstag, 18.06.2024

UN-Gericht fordert Ende der israelischen Rafah-Offensive

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Lea Keller
Lea Keller
Lea Keller ist eine engagierte Lokaljournalistin, die mit ihrem unermüdlichen Einsatz für die Belange der Menschen vor Ort bekannt ist.

Das höchste Gericht der UN, der Internationale Gerichtshof, hat in einer Entscheidung Israel angewiesen, seine Militäroperation in Rafah im südlichen Gazastreifen unverzüglich zu beenden. Diese Anweisung basiert auf der desaströsen humanitären Lage vor Ort und erfordert von Israel die Einhaltung seiner Verpflichtungen aus der Völkermordkonvention. Die UN-Richter betonen jedoch, dass sie keine Machtmittel zur Umsetzung dieser Entscheidung haben.

Insbesondere wird von Israel gefordert, den Grenzübergang für humanitäre Hilfe offen zu halten und einen detaillierten Bericht über alle getroffenen Maßnahmen vorzulegen. Diese Entscheidung des IGH wurde im Rahmen eines Eilantrags von Südafrika getroffen, der die humanitäre Lage in Rafah in den Fokus rückte. Bisher gibt es keine Anzeichen dafür, dass Israel auf die Forderung des Gerichts reagieren wird. Die internationale Gemeinschaft könnte nun unter Druck gesetzt werden, die Entscheidung des Gerichts umzusetzen und Israel in eine zunehmend isolierte Lage bringen.

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